Gemeinderatsbeschl�sse 14.12.2004

 

Nachwahl in Aussch�sse
Seitens der SP�-Gemeinderatsfraktion wurden in den Pr�fungsausschuss als Mitglied Frau Girkinger Edith und als Ersatzmitglied Frau Kramesberger Nicole anstelle von Frau Girkinger Edith gew�hlt. Weiters wurde Frau Wieser Brigitte als Mitglied in den Finanz- und Wirtschaftsausschuss sowie Herr Buchegger Armin als Ersatzmitglied in den Ausschuss f�r Bauangelegenheiten, Angelegenheiten der �rtlichen Raumplanung und Tourismus gew�hlt.

Voranschlag f�r das Finanzjahr 2005
Der ordentliche Haushalt weist Einnahmen und Ausgaben in H�he von � 3.121.600,00 aus. Damit konnte der ordentliche Haushalt ausgeglichen erstellt werden.
Die Prognose des Mittelfristigen Finanzplanes zeigt allerdings, dass bereits 2006 wieder mit einem Abgang im ordentlichen Haushalt gerechnet werden muss.
Der au�erordentliche Haushalt ist mit � 5.012.900,00 ausgeglichen erstellt. Daf�r ist es allerdings notwendig, dass die Gemeinde Darlehen in H�he von � 1.230.000,00 und einen Zwischenkredit von � 1.655.000,00 aufnimmt.
Mit dem Voranschlag wurde vom Gemeinderat auch der Dienstpostenplan samt Anlagen beschlossen.

Festsetzung der Hebes�tze 2005
Im Zuge des Voranschlages f�r das Finanzjahr 2005 wurden die einzelnen  Hebes�tze beschlossen. Die Hundeabgabe wurde mit � 20,00 je Hund und � 10,00 je Wach- und Diensthund erh�ht.

Mittelfristiger Finanzplan
Der Gemeinderat hat f�r den Zeitraum 2004 bis 2008 einen �Mittelfristigen Finanzplan� genehmigt.

Kanal- und Wassergeb�hrenordnung
Mit Wirkung vom 01.01.2005 werden � den F�rderungsrichtlinien des Landes O�. f�r Ma�nahmen der Siedlungswasserwirtschaft entsprechend � die Wasserleitungs- und Kanalanschlussgeb�hren um etwa 1,1 % erh�ht. Weiters werden die Geb�hrenordnungen dem Muster des Landes weitgehend angepasst.

Kindergartenbusbeitrages
Der Gemeinderat hat die Festsetzung des Kostenersatzes f�r den Kindergartenbus mit � 8,-- (inkl. MWSt) festgesetzt und deren Einhebung per 01.01.2005 beschlossen.

Subventionsansuchen der Ortsbauernschaft
Der Ortsbauernschaft Gr�nau im Almtal wurde f�r den Ankauf eines gemeinschaftlichen Viehanh�ngers eine Subvention in der H�he von � 1.055,61 gew�hrt.

Subventionsansuchen des MV Gr�nau
Dem Musikverein Gr�nau im Almtal wurde f�r das Jahr 2005 eine Subvention in der H�he von � 4.360,-- gew�hrt (gleiche F�rderung wie 2004).

Fl�chenwidmungsplan/�rtliches Entwicklungskonzept
Die �nderung Nr. 07 des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 bzw. �nderung Nr. 03 des �rtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 (Dietl/Pesl) hat der Gemeinderat nach Einholung der Stellungnahmen genehmigt. Weiters hat der Gemeinderat die Einleitung des Verfahrens bez�glich der �nderung Nr. 04 des �rtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 (amtswegige �nderung � Baul�ckenschlie�ungen und kleinr�umige Abrundungen) sowie der �nderungen Nr. 08 (Meiseleder), Nr. 09 (Urferer), Nr. 10 (Ridler), Nr. 11 (Drack), Nr. 12 (Bruckner) und Nr. 13 (amtswegige �nderung � Sternchenbauten in gelben und roten Zonen) des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 beschlossen.

ABA Gr�nau, Bauabschnitt 06, Nachtragsauftrag
Der Auftrag f�r das Nachtrags- bzw. Zusatzangebot Nr. 1 im Rahmen der Arbeiten ABA Gr�nau, Bauabschnitt 06, Baulos 09, sowie Wasserleitungsbau und Stra�enneubau wurde nachtr�glich an die Fa. Lahnerbau GmbH aus Steyrerm�hl zum Preis von netto � 3.753,56 vergeben.

Vereinbarung mit den Kinderfreunden
Eine Vereinbarung mit den Kinderfreunden O� betreffend der Nutzung der Volksschule Gr�nau im Almtal in den Sommerferien 2005 wurde genehmigt.

Neue Stra�enbezeichnung f�r das Gemeindegebiet
Der Gemeinderat hat eine neue Stra�enbezeichnung f�r das Gemeindegebiet von Gr�nau im Almtal beschlossen. Weiters werden die Hausnummerntafeln seitens der Gemeinde kostenlos zur Verf�gung gestellt. Die Auftr�ge betreffend der Lieferung der Stra�enbezeichnungstafeln, der Hausnummerntafeln, der Rohrsteher und der Schraubfundamente f�r die Stra�enbezeichnungstafeln wurden nachtr�glich genehmigt.