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Gemeinderatsprotokoll
vom 15.02.2005
Das Protokoll der Sitzung des
Gemeinderates vom 15.02.2005 wurde genehmigt.
Fl�chenwidmungsplan/�rtliches Entwicklungskonzept
Die �nderung Nr. 14 (Tiefenthaler)
des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 hat der Gemeinderat nach Einholung der
Stellungnahmen genehmigt. Weiters hat der Gemeinderat die Einleitung des
Verfahrens bez�glich der �nderung Nr. 15 (Fleischanderl) des
Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 beschlossen.
Nachtr�gliche
Auftragsvergabe an die Fa. Lahnerbau GmbH im Rahmen des Kanalbaues BA 06
Der Auftrag f�r das Nachtrags- bzw. Zusatzangebot Nr. 3
(Hausanschlusssch�chte mit kleinerem Durchmesser) im Rahmen der Arbeiten ABA
Gr�nau, Bauabschnitt 06, Baulos 09, sowie Wasserleitungsbau und
Stra�enneubau wurde nachtr�glich an die Fa. Lahnerbau GmbH aus Steyrerm�hl
zum Preis von netto � 10.306,17 vergeben.
Vergabe des Auftrages
f�r die Ingenieurarbeiten betreffend die Generalsanierung Schindlbach
Der Gemeinderat hat den Auftrag f�r
die Ingenieurarbeiten f�r die Generalsanierung der Schindlbachstra�e an
Dipl.-Ing. Warnecke aus Steyregg lt. Angebot vom 14.04.2005 vergeben.
Weitergabe von
F�rdermitteln des Landes Ober�sterreich
Die Landesf�rderungen (Abt. Verkehr)
2005 und 2006 betreffend der Generalsanierung und Verbreiterung der
Schindlbachstra�e in der H�he von je � 20.000,-- wurden an die Kasberg Lift
GesmbH & Co KG zwecks teilweiser Abdeckung von Zwischenfinanzierungskosten
abgetreten (Subvention).
Abschluss eines
F�rderungsvertrages
Der Gemeinderat hat den Abschluss eines F�rderungsvertrages inkl.
Annahmeerkl�rung mit dem Bundesministerium f�r Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft, vertreten durch die Kommunalkredit Public
Consulting GmbH, bez�glich des 06. Bauabschnittes der Ortskanalisation
genehmigt.
Beitragsverpflichtungserkl�rung Wildbachverbauungsma�nahmen Brenntbach
Eine Verpflichtungserkl�rung
gegen�ber des Forsttechnischen Dienstes f�r Wildbach- und Lawinenverbauungen
bez�glich Wildbachverbauungsma�nahmen beim sogenannten �Brenntbach� in der
H�he von � 18.750,-- wurde beschlossen.
Wegverlegung und
Verordnung im Bereich Geier/Klampferer/Familie/Bogner (Parzelle Nr. 4747/1)
Die Vermessungsurkunde von Dipl.-Ing.
Vana vom 14.01.2004, GZ. 13209, betreffend der Wegverlegung im Bereich
Geier/Klampferer/Familie/Bogner (Parzelle Nr. 4747/1) wurde genehmigt sowie
die Verordnung betreffend der Auflassung eines Teiles der Parzelle Nr.
4747/1 der KG. Gr�nau beschlossen.
Dienstpostenplan�nderung
Der Dienstpostenplan wurde mit
Wirkung per 01.10.2005 durch Aufwertung des Dienstposten VB II/p3 bzw. GD
19/1 in VB II/p3 ad personam Buchegger p2 bzw. GD 19/1 abge�ndert.
Dienstbarkeitsvertr�ge
betreffend Pumpwerke f�r die Kanalisationsanlage Gr�nau
Der Gemeinderat hat Vertr�ge
betreffend der grundb�cherlichen Dienstbarkeitseinr�umung betreffend der
Errichtung folgender Pumpwerke beschlossen:
a) Pumpwerk Meindlschlag (Auinger
Norbert)
b) Pumpwerk Honbamer (Kaiblinger Hilda)
c) Pumpwerk S�gewerk Rabenbrunn (Drack Christoph)
d) Pumpwerk Stadlmair (Stadlmair Raimund und Gerlinde)
e) Pumpwerk Wildpark (Herzog von Cumberland Stiftung)
f) Pumpwerk Auerbach (Herzog von Cumberland Stiftung)
g) Pumpwerk Jagersimmerl (Bergbaur Christian und Andrea)
h) Pumpwerk Schwarzenbrunn (Benediktinerstift Kremsm�nster)
i) Pumpwerk Herberge (Benediktinerstift Kremsm�nster)
j) Pumpwerk Deutsches Haus (Benediktinerstift Kremsm�nster)
k) Pumpwerk Seehaus (Benediktinerstift Kremsm�nster)
�nderung der
Stra�enbezeichnung
Die Stra�enbezeichnung f�r das
Gemeindegebiet von Gr�nau im Almtal wurde durch die neue Stra�enbezeichnung
�Kasberg� erg�nzt.
Ver�u�erung der
�ffentlichen Wegparzelle 4576 der KG. Gr�nau samt Auflassungsverordnung
Die Ver�u�erung der Wegparzelle 4576
der KG. Gr�nau zum Preis von � 30,--/m� f�r den Bereich des unmittelbar
angrenzenden Baulandes bzw. zum Preis von � 3,--/m� f�r den Bereich des
unmittelbar angrenzenden landwirtschaftlichen Grundes sowie die Verordnung
betreffend der Auflassung der Wegparzelle Nr. 4576 der KG. Gr�nau wurde
beschlossen. Voraussetzung f�r die Ver�u�erung ist, dass der Gemeinde durch
diese Eigentums�bertragung keine Kosten entstehen. Weiters ist seitens des
Erwerbers grundb�cherlich sicherzustellen, dass auf der Parzelle Nr. 4576
ein Pumpwerk kostenlos errichtet, betrieben, gewartet und erhalten werden
darf; ebenfalls ist ein kostenloses Geh- und Fahrtrecht zum Pumpwerk
grundb�cherlich sicherzustellen.
Almsee-Landesstra�e;
Erneuerung der Hinteren Rinnbachbr�cken 1+2; anteilige Grunderwerbskosten
Der Gemeinderat hat die Refundierung
der anteiligen Grunderwerbskosten an das Land Ober�sterreich in der H�he von
� 167,12 f�r die Erneuerung der Hinteren Rinnbachbr�cken 1-2 genehmigt.
Vereinbarung mit den
Ehegatten Weidinger Norbert und Margarete
Eine Vereinbarung mit den Ehegatten
Weidinger Norbert und Margarete, 4645 Gr�nau im Almtal 570, betreffend des
Verbindungsweges zwischen der Schindlbachstra�e und der Fischereckstra�e
wurde beschlossen.
�nderung der Verordnung
betreffend Sitzungsgelder
Die Verordnung betreffend die
Festsetzung eines Sitzungsgeldes f�r die Teilnahme an Sitzungen des
Gemeindevorstandes, des Gemeinderates und der Aussch�sse wurde ge�ndert,
wobei nunmehr das Sitzungsgeld monatlich im Nachhinein bis sp�testens 15.
des darauf folgenden Monats ausbezahlt wird.
Subventionsansuchen
Tourismusverband 2004
Dem Tourismusverband wurde f�r das
Jahr 2004 eine F�rderung in der H�he von � 14.164,-- gew�hrt.
�nderung der
Freibadtarife ab 15. Mai 2005
Der Gemeinderat hat eine �nderung der
Freibadtarife ab 15. Mai 2005 beschlossen.
�bernahme einer
Ausfallshaftung
Die Kasberg Lift GesmbH & Co KG hat
wie in den Vorjahren auch heuer zur Erf�llung der finanziellen Erfordernisse
einen Antrag auf �bernahme der Besicherung des erforderlichen
Liquidit�ts-�berbr�ckungsdarlehens bis zur kommenden Wintersaison
eingereicht. Der Gemeinderat hat die Ausfallsb�rgschaft bis zu � 435.000,--
befristet bis 31.01.2006 vorbehaltlich der aufsichtsbeh�rdlichen Genehmigung
�bernommen. |