Gemeinderatsbeschl�sse 20.12.2005

 

Gemeinderatsprotokoll vom 15.11.2005
Das Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 15.11.2005 wurde genehmigt.

Voranschlag mit Dienstpostenplan und Anlagen f�r das Finanzjahr 2006
Der ordentliche Haushalt weist Einnahmen und Ausgaben in H�he von � 3.358.100,00 aus. Damit konnte der ordentliche Haushalt wiederum ausgeglichen erstellt werden. Neben den Zuf�hrungen aus Anschlussgeb�hren (� 34.300,00) an den au�erordentlichen Haushalt sind nur ordentliche Zuf�hrungen f�r die Finanzierung der Stra�enbeleuchtung in H�he von � 29.800,00 m�glich. Die Prognose des mittelfristigen Finanzplanes 2006-2009 zeigt allerdings, dass ab 2007 der ordentliche Haushalt nicht mehr ausgeglichen werden kann.
Der au�erordentliche Haushalt ist mit � 4.457.800,00 ausgeglichen erstellt. Daf�r ist es allerdings notwendig, dass die Gemeinde Darlehen in H�he von � 2.023.000,00 und einen Zwischenkredit von � 330.000,00 aufnimmt. Mit dem Voranschlag wurde vom Gemeinderat auch der Dienstpostenplan samt Anlagen beschlossen.

Mittelfristiger Finanzplan 2006-2009
Der Gemeinderat hat f�r den Zeitraum 2006 bis 2009 einen �Mittelfristigen Finanzplan� genehmigt.

Kindergarten Gr�nau � Budget und Abgangsdeckung 2006
Der Gemeinderat hat das Kindergartenbudget 2006 sowie die Abgangsdeckung in der H�he von voraussichtlich � 46.600,-- genehmigt.

Beitragsverpflichtungserkl�rungen Wildbach- und Lawinenverbauung
Der Gemeinderat hat gegen�ber der Wildbach- und Lawinenverbauung je eine Verpflichtungserkl�rung betreffend der Lawinenverbauungsarbeiten (Kasberg-Lawinen) 2006 in der H�he von � 150,-- (1,5 % von � 10.000,--) und der Wildbachbetreuungsarbeiten 2006 in der H�he von � 1.800,-- (33,33 % von � 5.400,--) abgegeben.

Subventionsansuchen des MV Gr�nau
Dem Musikverein Gr�nau im Almtal wurde f�r das Jahr 2006 eine Subvention in der H�he von � 5.450,-- gew�hrt (gleiche F�rderung wie 2005).

Fl�chenwidmungsplan/�rtliches Entwicklungskonzept
Die �nderung Nr. 17 (Schachinger) des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 hat der Gemeinderat nach Einholung der Stellungnahmen genehmigt. Weiters hat der Gemeinderat die Einleitung des Verfahrens bez�glich der �nderung Nr. 05 des �rtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 (Moser/Fr�ch) beschlossen.

Nachwahl in Aussch�sse
Seitens der SP�-Gemeinderatsfraktion wurden folgende Nachwahlen nach dem Ausscheiden von Herrn Hauer Johann und Herrn Aitzetm�ller Franz aus verschiedenen Aussch�ssen get�tigt:

zur Obfrau-Stv. des Ausschusses f�r Kindergarten-, Schul-, Familien- und  Jugendangelegenheiten: Schober Anna, SP�, Kefergasse 21,  4645 Gr�nau im Almtal (statt Hauer Johann)
zum Ersatzmitglied des Ausschusses f�r Kindergarten-, Schul-, Familien- und Jugendangelegenheiten: Buchegger Armin, SP�, In der Lahn 14,  4645 Gr�nau im Almtal (statt Schober Anna)
zum Mitglied des Ausschusses f�r Sport-, Kultur- und Freizeitangelegenheiten:  Ahamer Johann, SP�, Kalkofenstra�e 32, 4645 Gr�nau im Almtal (statt Aitzetm�ller Franz) zum Ersatzmitglied des Ausschusses
f�r Sport-, Kultur- und Freizeitangelegenheiten:  Mitterhumer Hans-Peter, SP�, Waldwegstra�e 4, 4645 Gr�nau im Almtal  (statt Hauer Johann)

Kanalisation Almsee
Der Auftrag f�r die Arbeiten Abwasserbeseitigungsanlage Gr�nau, Bauabschnitt 08, Baulos 11, Detailprojekt Almsee, hinsichtlich Erd-, Bau-, Rohrverlegungs- und Montagearbeiten wurde vorbehaltlich der Zustimmung durch das Land Ober�sterreich (Abteilung Wasserwirtschaft, Abwasserwirtschaft) an die Fa. C. Peters BauGesmbH & Co KG aus Linz zum Preis von netto � 2.383.141,12 vergeben. Mit diesem Kanalbaulos wird grob umschrieben ein Kanalstrang von Gr�nau Ort (Hotel) bis zum Seehaus beim Almsee verlegt.

Zustimmungsvereinbarung betreffend der Verlegung von Fernw�rmeleitungen
Eine Zustimmungsvereinbarung mit der Biofernw�rme Gr�nau � Hans Grabner � betreffend die Verlegung von Fernw�rmeleitungen auf verschiedenen Liegenschaften der Gemeinde Gr�nau im Almtal sowie auf �ffentlichem Stra�engut wurde genehmigt.

Vertrag betreffend die Inanspruchnahme von �ffentlichem Wassergut
Ein Vertrag betreffend die Ben�tzung von Bundesgrund/�ffentlichem Wassergut eines Teiles des Bundesgrundst�ckes Nr. 5141/1 der KG. Gr�nau im Bereich der Liegenschaft �Grubbachstra�e 72� (Lasch Andrea) wurde genehmigt.

Abschluss eines F�rderungsvertrages
Der Gemeinderat hat den Abschluss eines F�rderungsvertrages inkl. Annahmeerkl�rung mit dem Bundesministerium f�r Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH, bez�glich des 07. Bauabschnittes der Ortskanalisation genehmigt.