Gemeinderatsprotokoll
vom 15.11.2005
Das Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 15.11.2005 wurde genehmigt.
Voranschlag mit
Dienstpostenplan und Anlagen f�r das Finanzjahr 2006
Der ordentliche Haushalt weist Einnahmen und Ausgaben in H�he von �
3.358.100,00 aus. Damit konnte der ordentliche Haushalt wiederum
ausgeglichen erstellt werden. Neben den Zuf�hrungen aus Anschlussgeb�hren (�
34.300,00) an den au�erordentlichen Haushalt sind nur ordentliche
Zuf�hrungen f�r die Finanzierung der Stra�enbeleuchtung in H�he von �
29.800,00 m�glich. Die Prognose des mittelfristigen Finanzplanes 2006-2009
zeigt allerdings, dass ab 2007 der ordentliche Haushalt nicht mehr
ausgeglichen werden kann.
Der au�erordentliche Haushalt ist mit � 4.457.800,00 ausgeglichen erstellt.
Daf�r ist es allerdings notwendig, dass die Gemeinde Darlehen in H�he von �
2.023.000,00 und einen Zwischenkredit von � 330.000,00 aufnimmt. Mit dem
Voranschlag wurde vom Gemeinderat auch der Dienstpostenplan samt Anlagen
beschlossen.
Mittelfristiger
Finanzplan 2006-2009
Der Gemeinderat hat f�r den Zeitraum 2006 bis 2009 einen �Mittelfristigen
Finanzplan� genehmigt.
Kindergarten Gr�nau �
Budget und Abgangsdeckung 2006
Der Gemeinderat hat das Kindergartenbudget 2006 sowie die Abgangsdeckung in
der H�he von voraussichtlich � 46.600,-- genehmigt.
Beitragsverpflichtungserkl�rungen Wildbach- und Lawinenverbauung
Der Gemeinderat hat gegen�ber der Wildbach- und Lawinenverbauung je eine
Verpflichtungserkl�rung betreffend der Lawinenverbauungsarbeiten (Kasberg-Lawinen)
2006 in der H�he von � 150,-- (1,5 % von � 10.000,--) und der
Wildbachbetreuungsarbeiten 2006 in der H�he von � 1.800,-- (33,33 % von �
5.400,--) abgegeben.
Subventionsansuchen des
MV Gr�nau
Dem Musikverein Gr�nau im Almtal wurde f�r das Jahr 2006 eine Subvention in
der H�he von � 5.450,-- gew�hrt (gleiche F�rderung wie 2005).
Fl�chenwidmungsplan/�rtliches Entwicklungskonzept
Die �nderung Nr. 17 (Schachinger) des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 hat der
Gemeinderat nach Einholung der Stellungnahmen genehmigt. Weiters hat der
Gemeinderat die Einleitung des Verfahrens bez�glich der �nderung Nr. 05 des
�rtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 (Moser/Fr�ch) beschlossen.
Nachwahl in Aussch�sse
Seitens der SP�-Gemeinderatsfraktion wurden folgende Nachwahlen nach dem
Ausscheiden von Herrn Hauer Johann und Herrn Aitzetm�ller Franz aus
verschiedenen Aussch�ssen get�tigt:
zur Obfrau-Stv. des
Ausschusses f�r Kindergarten-, Schul-, Familien- und
Jugendangelegenheiten: Schober Anna, SP�, Kefergasse 21, 4645 Gr�nau
im Almtal (statt Hauer Johann)
zum Ersatzmitglied des Ausschusses f�r Kindergarten-, Schul-, Familien- und
Jugendangelegenheiten: Buchegger Armin, SP�, In der Lahn 14, 4645
Gr�nau im Almtal (statt Schober Anna)
zum Mitglied des Ausschusses f�r Sport-, Kultur- und Freizeitangelegenheiten:
Ahamer Johann, SP�, Kalkofenstra�e 32, 4645 Gr�nau im Almtal (statt
Aitzetm�ller Franz) zum Ersatzmitglied des Ausschusses
f�r Sport-, Kultur- und Freizeitangelegenheiten: Mitterhumer Hans-Peter,
SP�, Waldwegstra�e 4, 4645 Gr�nau im Almtal (statt Hauer Johann)
Kanalisation Almsee
Der Auftrag f�r die Arbeiten Abwasserbeseitigungsanlage Gr�nau, Bauabschnitt
08, Baulos 11, Detailprojekt Almsee, hinsichtlich Erd-, Bau-,
Rohrverlegungs- und Montagearbeiten wurde vorbehaltlich der Zustimmung durch
das Land Ober�sterreich (Abteilung Wasserwirtschaft, Abwasserwirtschaft) an
die Fa. C. Peters BauGesmbH & Co KG aus Linz zum Preis von netto �
2.383.141,12 vergeben. Mit diesem Kanalbaulos wird grob umschrieben ein
Kanalstrang von Gr�nau Ort (Hotel) bis zum Seehaus beim Almsee verlegt.
Zustimmungsvereinbarung
betreffend der Verlegung von Fernw�rmeleitungen
Eine Zustimmungsvereinbarung mit der Biofernw�rme Gr�nau � Hans Grabner �
betreffend die Verlegung von Fernw�rmeleitungen auf verschiedenen
Liegenschaften der Gemeinde Gr�nau im Almtal sowie auf �ffentlichem
Stra�engut wurde genehmigt.
Vertrag betreffend die
Inanspruchnahme von �ffentlichem Wassergut
Ein Vertrag betreffend die Ben�tzung von Bundesgrund/�ffentlichem Wassergut
eines Teiles des Bundesgrundst�ckes Nr. 5141/1 der KG. Gr�nau im Bereich der
Liegenschaft �Grubbachstra�e 72� (Lasch Andrea) wurde genehmigt.
Abschluss eines
F�rderungsvertrages
Der Gemeinderat hat den Abschluss eines F�rderungsvertrages inkl.
Annahmeerkl�rung mit dem Bundesministerium f�r Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft, vertreten durch die Kommunalkredit Public
Consulting GmbH, bez�glich des 07. Bauabschnittes der Ortskanalisation
genehmigt. |