Gemeinderatsprotokoll vom 22.04.2008
Das Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2008 wurde genehmigt.

Nachwahl in Aussch�sse
Seitens der �VP-Gemeinderatsfraktion wurden folgende Nachwahlen nach dem Ausscheiden von Herrn Dipl.-Ing. Sieberer-Kefer Michael aus verschiedenen Aussch�ssen get�tigt:
zur Obfrau-Stv. des Ausschusses f�r �rtliche Umweltfragen und Mobilit�t: Ing. Wolf Friedrich, Bauernstra�e 42, 4645 Gr�nau im Almtal
zum Mitglied des Ausschusses f�r Stra�enbauangelegenheiten, Kanal- und Wasserleitungsbau:  Vzbgm. Ettinger Johann, Bauernstra�e 20, 4645 Gr�nau im Almtal

Kanalisation BA 07
Der Auftrag f�r die Arbeiten Abwasserbeseitigungsanlage Gr�nau, Bauabschnitt 07 (restliche Kan�le) hinsichtlich Erd-, Bau-, Rohrverlegungs- und Montagearbeiten wurde vorbehaltlich etwaiger Einspr�che anderer Baufirmen (Bundesvergabegesetz) an die Fa. Kostmann GesmbH aus Seiersberg zum Preis von netto � 1.227.457,79 vergeben. Der Bauabschnitt 07 der Ortskanalisation umfasst die Entsorgung der Abw�sser der Siedlungsgebiete Gangljodl, Steinw�nd/Ro�schopf, Hochschlag, Nissberg, Rabenbrunn, Hinterrinnbach, Heckenau II und die Brenntbachs�lde.  

Aufnahme eines Darlehens (Kanal BA 07)
Der Gemeinderat hat die H�he und die Aufnahme eines Darlehens f�r den Kanalbau (Bauabschnitt 07 � restliche Kan�le) in der Gesamth�he von � 881.800,00 bei der BAWAG P.S.K. AG samt dazugeh�rigem Darlehensvertrag beschlossen. Das Darlehen wird je nach finanziellem Bedarf aufgenommen.

AGB 2008
Die Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen der Gemeinde Gr�nau im Almtal aus dem Jahre 2006 (AGB 2006) wurden durch neue Gesch�ftsbedingungen (AGB 2008) ersetzt.

Vereinbarung Pumpwerk Ettinger
Der Gemeinderat hat eine privatrechtliche Vereinbarung mit Herrn Ettinger Herbert betreffend der Errichtung und Erhaltung des Pumpwerkes f�r die Liegenschaft �Br�ndlgasse 11� genehmigt.

Vereinbarung Zentrale Beschaffung
Im Rahmen des Projektes "Zentrale Beschaffung von Kommunalfahrzeugen" hat sich das Land Ober�sterreich (Direktion Inneres und Kommunales) entschieden, allen O�. Gemeinden den Zugang zur "Zentralen Beschaffung" der Bundesbeschaffung GmbH zu erm�glichen. Aus diesem Grund hat das Land Ober�sterreich mit der Bundesbeschaffung GmbH eine Rahmenvereinbarung f�r die zentrale Beschaffung abgeschlossen und entschieden, in der Pilotphase die Kosten f�r die Zugangsberechtigung f�r alle O�. Gemeinden in den Jahren 2008 und 2009 zu �bernehmen. Dieses �bereinkommen soll den ober�sterreichischen Gemeinden die M�glichkeit er�ffnen, im Rahmen der zentralen Beschaffung kosteng�nstigere Anschaffungen zu t�tigen oder Orientierungspreise einzuholen.
Um auch der Gemeinde Gr�nau im Almtal diesen Zugang zu er�ffnen, wurde eine Grundsatzvereinbarung mit der Bundesbeschaffung GmbH abgeschlossen.

Finanzierungsplan I. Bauphase Sportplatz
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.02.2005 den raumordnerischen Grundsatzbeschluss gefasst, dass seitens der Gemeinde Gr�nau im Almtal die raumordnerische Verwirklichung des Gemeinschaftsprojektes Sportanlage Gr�nau unterst�tzt wird. Nunmehr soll die I. Bauphase der multifunktionalen Sportanlage (Hauptspielfeld mit Bew�sserung, Einz�unung, Flutlicht, einfache Leichtathletikanlage inkl. Sitzgelegenheit) verwirklicht werden, wof�r ein Finanzierungsplan in der H�he von � 310.000,00 genehmigt wurde.

Resolution Wohnbauf�rderung-Neu
Der Gemeinderat hat eine Resolution an die O�. Landesregierung betreffend �Wohnbauf�rderung-Neu� (Anerkennung von anderen Heizanlagen neben dem Einbau von Solaranlagen, welche sich f�r den Betrieb mit biogenen Brennstoffen eignen) beschlossen.

Gesch�ftsordnung Kollegialorgane
Eine neue Gesch�ftsordnung f�r die Kollegialorgane der Gemeinde Gr�nau im Almtal (mit Ausnahme des Pr�fungsausschusses) wurde beschlossen; die Notwendigkeit der �nderung hat sich auf Grund der O�. Gemeindeordnungs-Novelle 2007 ergeben.

Dienstbetriebsordnung Gemeindeamt
Eine neue Dienstbetriebsordnung f�r das Gemeindeamt wurde beschlossen; die Notwendigkeit der �nderung hat sich ebenfalls auf Grund der O�. Gemeindeordnungs-Novelle 2007 ergeben.

Fl�chenwidmungsplan/�rtliches Entwicklungskonzept
Die �nderungen Nr. 30 (neues Feuerwehrdepot, Landstra�e) und 31 (Fa. NTA, Am Nissberg) des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 hat der Gemeinderat genehmigt.
Weiters wurden die Einleitung der �nderung Nr. 10 des �rtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 (Dobringer, Redlwies) bzw. die �nderungen Nr. 32 (Dobringer, Redlwies) und 33 (Sportplatz) des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 beschlossen.

Subvention Tourismusverband
Dem Tourismusverband Gr�nau im Almtal wurde zur Deckung des offenen Betrages des Schibusses f�r die Wintersaisonen 2002-2005 eine Subvention in der H�he von � 6.976,00 gew�hrt. Die Auszahlung dieser Subvention erfolgt nach Zuweisung einer der Gemeinde vom Land O� zugesagten F�rderung aus �ffentlichen Verkehrsmitteln.

Subvention Hartheim
Der Gemeinderat hat der Stiftung �Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim� eine Subvention in der H�he von � 2.562,40, aufgeteilt auf die Budgetjahre 2008 (� 1.562,40) und 2009 (1.000,00), genehmigt.

Pr�fbericht Voranschlag 2008
Der vollinhaltliche Pr�fungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Gmunden zum Voranschlag 2008 ist vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen worden.

1. Bauetappe Volksschulsanierung
Wegen Absplitterung der Glasbausteine ist eine dringende westseitige Sanierung des Volksschulturnsaales Gr�nau im Almtal notwendig. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat eine Vereinbarung mit der Gesellschaft f�r den Wohnungsbau GmbH betreffend der 1. Bauetappe der Volksschulsanierung Gr�nau im Almtal sowie den Finanzierungsplan f�r diese Ma�nahme in der H�he von � 47.440,00 genehmigt.