Gemeinderatsprotokoll vom 19.02.2008
Das Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 19.02.2008 wurde genehmigt.
Wegeerhaltungsverband Alpenvorland
Dem Beitritt zum Wegeerhaltungsverband Alpenvorland sowie deren Vereinbarung
und Satzung (G�terwegerhaltungsverband) wurde zugestimmt. Mit der neuen
Regelung soll lt. Land die Last der Wegeerhaltung den einzelnen Gemeinden
abgenommen und landesweit kosteng�nstig und professionell organisiert
werden. Im Gemeindegebiet von Gr�nau im Almtal befinden sich zwei G�terwege
(G�terwege Steinw�nd und Gangljodl). Der neue Erhaltungsverband hat die
Aufgabe, die Erhaltung dieser G�terwege sicherzustellen. F�r die
Instandhaltung sind j�hrlich pro angefangenen Kilometer � 581,00
aufzubringen.
Subvention Ortsbauernschaft 2008
Der Ortsbauernschaft wurde f�r das Jahr
2008 eine F�rderung im Sinne der vom Gemeinderat erlassenen
F�rderungsrichtlinien in der H�he von � 4.057,00 (Vorauszahlung) gew�hrt.
Die Abrechnung erfolgt 2009.
Kaufvertrag Feuerwehrdepot
Der Gemeinderat hat den Kaufvertrag Dobringer Franz und Olga/Verein zur
F�rderung der Infrastruktur der Gemeinde Gr�nau im Almtal & Co KG betreffend
den Gr�ndst�cksankauf f�r das neue Feuerwehrdepot genehmigt. Gleichzeitig
hat der Gemeinderat die hief�r notwenigen Nebenkosten (Vermessung,
Kaufvertragserstellung, Grunderwerbssteuer, Grundbuch,
Unterschriftsbeglaubigungen, Grundverkehrsbeh�rde) genehmigt.
Gestattungsvertrag Stromben�tzung
Ein Gestattungsvertrag betreffend die
Stromben�tzung von der Stra�enbeleuchtung f�r eine City Light Vitrine im
Bereich der Bushaltestelle �Wasserbauer� mit der Visiomedia
Kommunikationsdienstleistung GesmbH wurde beschlossen.
Vereinbarung Support Unit ZMR
Eine Vereinbarung mit der Republik �sterreich, BM f�r Inneres, vertreten
durch die Support Unit ZMR betreffend die Erf�llung der gesetzlichen
Verpflichtungen nach � 4 Abs. 3 RGG (�bermittlungspflicht von Meldedaten an
die GIS Geb�hren Info Service GmbH) wurde genehmigt.
Kanalbau
Beim Kanalbauabschnitt 08 (Almsee) hat der Gemeinderat das 2.
Nachtragsangebot der Fa. C. Peters BauGesmbH & Co KG aus Linz hinsichtlich
Erd-, Bau-, Rohrverlegungs- und Montagearbeiten zum Preis von netto �
46.208,76 genehmigt sowie die Arbeiten f�r die maschinelle Ausr�stung samt
Rohrleitungsinstallation an die Fa. Meisl GesmbH aus Grein zum Angebotspreis
von � 152.293,65 (netto) vorbehaltlich der Bestbieterpr�fung durch das B�ro
Warnecke vergeben. Weiters hat der Gemeinderat die Arbeiten f�r die
maschinelle Ausr�stung samt Rohrleitungsinstallation des Kanalbauabschnittes
07 (restliche Kan�le) an die Fa. Forstenlechner Installationstechnik GmbH
aus Perg zum Angebotspreis von � 42.189,22 (netto) vorbehaltlich der
Bestbieterpr�fung durch das B�ro Warnecke vergeben.
Fl�chenwidmungsplan/�rtliches Entwicklungskonzept
Die �nderung Nr. 09 des �rtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 bzw. die
�nderung Nr. 29 (Sodian, Edthof) des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 hat der
Gemeinderat genehmigt.
Weiters wurde die Einleitung der �nderung Nr. 31 (NTA, Am Nissberg) des
Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 beschlossen.
Bebauungsplan �Jagerspitz�
Die Einleitung der �nderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Nr. 12 �Jagerspitz�
wurde beschlossen.
�bernahme der Heckenaustra�e
Der Gemeinderat hat der �bertragung und �bernahme der Gemeindestra�e
Heckenau (Parzelle Nr. 4042 der KG 42119 Gr�nau) ins �ffentliche Gut der
Gemeinde Gr�nau im Almtal zugestimmt.
Pr�fbericht Rechnungsabschluss
Der vollinhaltliche Pr�fungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Gmunden zum
Rechnungsabschluss 2007 ist vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen worden.
Definitivstellung Mag. H�thmayr Christoph
Mag. H�thmayr Christoph wurde per 01.06.2008 zum definitiven Gemeindebeamten
der Gemeinde Gr�nau im Almtal ernannt bzw. wurde der Eintritt der
Definitivstellung bescheidm��ig festgestellt. |