Gemeinderatsprotokoll vom
25.04.2006
Das Protokoll der
Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2006 wurde genehmigt.
Parkraumbewirtschaftung Gr�nau im
Almtal
Der Gemeinderat hat
beschlossen, dass sich der Ausschuss f�r �rtliche Umweltfragen und Mobilit�t
erneut mit dieser Angelegenheit befassen und konkrete Vorschl�ge erarbeiten
soll. Anschlie�end wird die Angelegenheit nochmals im Gemeinderat beraten.
Aufnahme eines Landesdarlehens f�r
die Abwasserbeseitigungsanlage Gr�nau
Der Gemeinderat hat die
Aufnahme eines Landesdarlehens bis zur H�he von � 145.240,-- sowie den
hief�r erforderlichen Schuldschein f�r die Abwasserbeseitigungsanlage Gr�nau
im Almtal, Bauabschnitt 08, genehmigt.
Dienstbarkeitsvertrag mit der
FAMILIE (Bergrettung)
Seitens der FAMILIE
wird direkt im Ortszentrum ein Objekt f�r das so genannte �Betreubare
Wohnen� (12 Wohneinheiten) errichtet. Im Rahmen dieses Projektes ist auch
die Unterbringung der Ortsstelle des Bergrettungsdienstes Gr�nau im Almtal
vorgesehen. Der Gemeinderat hat einen Dienstbarkeitsvertrag mit der FAMILIE
� Fruchtgenussrecht f�r die Gemeinde Gr�nau im Almtal (Bergrettungszentrale)
abgeschlossen.
Gestattungsvertrag mit der T.T.A.
Trockentechnik
Der Gemeinderat hat
einen Gestattungsvertrag mit der Fa. T.T.A. Trockentechnik, Ing. Hametner
Erich, betreffend der Benutzung einer Fl�che von ca. 40 m� aus dem
Grundst�ck Nr. 1450/4 der KG. Gr�nau im Bereich der Liegenschaft �Im Dorf
16� genehmigt.
Fl�chenwidmungsplan/�rtliches
Entwicklungskonzept
Zur �nderung Nr. 05 des
�rtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 sowie die �nderung Nr. 18 (Moser/Fr�ch)
des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 hat der Gemeinderat nach Mitteilung von
Versagungsgr�nden durch das Land O� (im Rahmen der aufsichtsbeh�rdlichen
Genehmigung) eine Stellungnahmen abgegeben.
Die �nderung Nr. 06 des �rtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 bzw. die
�nderung Nr. 21 (Jagerspitz) sowie die �nderungen Nr. 19 (Hiemstra,
Steinw�nd) und Nr. 20 (Zauner, Bauernstra�e) des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4
hat der Gemeinderat nach Einholung der Stellungnahmen genehmigt.
Weiters hat der Gemeinderat die Einleitung des Verfahrens bez�glich der
�nderungen Nr. 22 (Sieberer-Kefer, Peternwald) des Fl�chenwidmungsplanes Nr.
4 beschlossen. Schlie�lich hat der Gemeinderat auch die Einleitung des
Verfahrens bez�glich der �nderung Nr. 07 des �rtlichen Entwicklungskonzeptes
bzw. der �nderung Nr. 23 des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 (Ettinger, Weiher)
beschlossen.
Pr�fma�nahmen Kanal BA 08 (Almsee)
Vor Inbetriebnahme der
neu errichteten Kanalisation des Bauabschnittes 08 der
Abwasserbeseitigungsanlage Gr�nau im Almtal hat eine Kanaldichtheitspr�fung
stattzufinden. Konkret werden Kanal- und Schachtdichtheitspr�fungen mit
Wasser und Luft durchgef�hrt. Schlie�lich erfolgt noch eine Kanalkontrolle
mittels Kanalfernsehkamera. Der Gemeinderat hat die Arbeiten f�r die
Pr�fma�nahmen des Bauabschnittes 08 der Abwasserbeseitigungsanlage Gr�nau im
Almtal an die Fa. RDK Dichtkontrolle GesmbH aus Ottnang zum Angebotspreis
von � 43.076,25 (netto) vergeben.
Allgemeine Gesch�ftsbedingungen
Allgemeine
Gesch�ftsbedingungen der Gemeinde Gr�nau im Almtal (AGB 2006), welche auch
im Internet ver�ffentlicht werden, wurden beschlossen.
Beitritt zur LEADER-Region
Seitens der
Europ�ischen Union gibt es eine Gemeinschaftsinitiative f�r die Entwicklung
des l�ndlichen Raumes (F�rderungen). Konkret wurde hief�r die sogenannte
LEADER-Initiative ins Leben gerufen [LEADER I, LEADER II (1994-1999),
LEADER+ (2000-2006)]. Der Gemeinderat hat einen Grundsatzbeschluss dar�ber
gefasst, dass man der LEADER-Region (2007-2013) beitritt.
Richtlinien F�rderung
Ortsbauernschaft
Der Gemeinderat hat
Richtlinien betreffend die Gew�hrung von F�rderungen an die Ortsbauernschaft
Gr�nau im Almtal beschlossen.
F�rderung Ortsbauernschaft
Der Gemeinderat hat der
Ortsbauernschaft f�r das Jahr 2006 eine F�rderung im Sinne der Richtlinien
in der H�he von � 4.187,00 gew�hrt. Das F�rderungsguthaben 2005 in H�he von
� 1.332,57 wird bei der Auszahlung abgezogen.
Richtlinien F�rderung
Alternativenergien � Aufhebung
Der Gemeinderat hat die
Richtlinien zur F�rderung von Alternativenergien, welche vom Gemeinderat in
seiner Sitzung am 27.04.2004 erlassen wurden, per 01.01.2007 aufgehoben.
Priorit�tenreihung von
Gemeindeprojekten � �nderung zugunsten des Sportplatzprojektes
Der Gemeinderat hat
beschlossen, dass die zuk�nftige Priorit�tenreihung (1. Gemeindeamtsgeb�ude,
2. Veranstaltungssaal Pfarrhof, 3. Feuerwehrdepot (4torig), 4.
multifunktionale Sportanlage) nicht ge�ndert werden soll. Es soll allerdings
versucht werden, mit dem Land O� bzw. LR Ackerl ein Finanzierungsgespr�ch zu
vereinbaren.
Werkvertrag � Bauausf�hrungsphase
Kanal BA 07
Der Gemeinderat hat
einen Werkvertrag f�r die Bauausf�hrungsphase des Bauabschnittes 07 der
Abwasserbeseitigungsanlage Gr�nau im Almtal genehmigt und den Auftrag an die
Warnecke Consult Ziviltechnikergesellschaft m.b.H. aus Steyregg vergeben.
Werkvertrag � zentrale Steuerungs-
und �berwachungsanlage Kanal und Wasser
Der
Gemeinderat hat einen Werkvertrag f�r die Bauausf�hrungsphase der zentralen
Steuerungs- und �berwachungsanlage der Abwasserbeseitigungsanlage und
Wasserversorgungsanlage Gr�nau genehmigt und den Auftrag an die Warnecke
Consult Ziviltechnikergesellschaft m.b.H. aus Steyregg vergeben. |