| Gemeinderatsbeschl�sse 20.11.2003 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates vom 22.05.2003 und 31.10.2003 wurden genehmigt.
Folgende Aussch�sse wurden
eingerichtet (Festsetzung der Aussch�sse, der Anzahl der Mitglieder, Wahl
der Ausschussmitglieder und Ersatzmitglieder sowie der Obm�nner und deren
Stellvertreter):
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F�r die Mitunterfertigung der Gemeinderatsprotokolle wurden � soferne im Einzelfall keine anderen Unterfertigungspersonen mitgeteilt werden � von den Gemeinderatsfraktionen folgende Personen nominiert:
�VP: GV Bammer Karl und GV Mag. Trautwein Barbara
SP�: GV Stockhammer Johannes und GV G�tzendorfer Sabine
FP�: GV Drack Alfred und Herbst Alois
Die Einbeziehung der �VB-neu� in die bestehende Risikogemeinschaft der neu
gefassten Vereinbarung �ber die Errichtung eines Unfallf�rsorgefonds �ber die
Einrichtung eines Unfallf�rsorgefonds wurde beschlossen.
Herr H�thmayr Christoph wurde mit Wirkung vom 01.01.2004 zum provisorischen Gemeindebeamten unter Zuerkennung eines Dienstpostens der Funktionslaufbahn (GD) 10 ernannt und vorerst befristet auf drei Jahre zum Leiter des Gemeindeamtes bestellt.
Die �nderung Nr. 2 des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 (Stadler) hat der Gemeinderat nach Einholung der Stellungnahmen genehmigt.
Die �nderung Nr. 1 des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 (Ing. Huemer) hat der Gemeinderat nach Einholung der Stellungnahmen genehmigt.
Die Einleitung des Verfahrens bez�glich der �nderung Nr. 3 des Fl�chenwidmungsplanes Nr. 4 (H�thmayr) hat der Gemeinderat beschlossen.
Der Auftrag f�r den Entwurf sowie der Einreichung, Details, Oberleitung des Projektes der Abwasserableitung Almsee bis zum Ort Gr�nau sowie die Projektierung der restlichen Kan�le im Ortsgebiet wurden an Dipl.-Ing. Warnecke aus Steyregg vergeben.
Gegen�ber der Wildbach- und Lawinenverbauung wurde je eine Verpflichtungserkl�rung bez�glich der Lawinenverbauungsarbeiten 2004 und der Wildbachbetreuungsarbeiten 2004 abgegeben.
Der Finanzierungsplan f�r das �Ausbauprojekt Kasberg 2000� wurde mit Bedingungen gegen�ber der Kasberg Lift GesmbH & Co KG beschlossen.
Der Finanzierungsplan f�r das Energie-Contracting (Stra�enbeleuchtung) wurde ge�ndert.
Gegen�ber der Wildbach- und Lawinenverbauung wurde nachtr�glich eine Verpflichtungserkl�rung �ber � 93.750,-- f�r Sonderma�nahmen in Wildb�chen abgegeben.
Den betroffenen Grundeigent�mern des 5. Bauabschnittes der Ortskanalisation wurden Entsch�digungen von Flursch�den, Wirtschaftsbehinderungen und Ertragsausf�llen durch Kontrollsch�chte sowie Servitutsentsch�digungen zugesprochen.
Der Nachtragsvoranschlag 2003 samt Anlagen wurde beschlossen.